Wie ist die Europäische Union in Fragen der Sicherheit aufgestellt? Die Zeiten sind alles andere als sicher und die EU möchte ihre Bürger so gut wie möglich vor Gefahren aller Art schützen. Immer wieder hat die EU unter der Federführung der Hohen Vertreterin Federica Mogherini die Europäische Sicherheitsstrategie * überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht. Die Welt ist komplexer geworden und das verlangt mehr Sicherheit für die Bürger, ihren Wohlstand und die Demokratie. Aber was genau beinhaltet die Europäische Sicherheitsstrategie?
Die Kernelemente der Sicherheitsstrategie in Europa
Zu den zentralen Elementen in der Europäischen Sicherheitsstrategie gehört es unter anderem, den Frieden zu fördern und die Sicherheit der Bürger zu garantieren. Der innere Friede in der EU ist ebenso wichtig wie die Cybersicherheit, die Bekämpfung des Terrorismus und die strategische Kommunikation der Staaten untereinander. Die Europäische Sicherheitsstrategie * unterstützt die Widerstandsfähigkeit der Demokratien und sorgt dafür, dass die europäischen Werte aufrecht gehalten werden. Glaubwürdigkeit ist dabei eine wichtige Voraussetzung. Ohne diese Glaubwürdigkeit kann es keine verantwortungsvolle Zusammenarbeit in der EU und der Welt geben. Die EU will geschlossen auftreten und das fällt in der heutigen Zeit immer schwerer.
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Die Europäische Sicherheitsstrategie im digitalen Zeitalter
Das digitale Zeitalter bringt viele Vorteile, aber auch ebenso viele Nachteile. Die Menschen nutzen das Internet, um einkaufen zu gehen oder um ihre Bankgeschäfte zu erledigen. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen in diesem Zusammenhang und das bringt die Europäische Sicherheitsstrategie * ins Wanken. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn es immer mal wieder den Anschein hat. Das gilt auch für die moderne RFID-Technologie, die das alltägliche Leben deutlich einfacher macht. Der Handel profitiert von der RFID-Technik, aber viele Kunden möchten keine „gläsernen Kunden“ sein. Viele fühlen sich überwacht oder sogar ausspioniert. Der Gedanke, dass Kundendaten mit der Hilfe von RFID erfasst und weitergegeben werden, behagt vielen Menschen nicht. Sie wünschen sich, dass die EU durchgreift und entsprechende Gesetze erlässt. Leider ist es nicht ganz so einfach, wie sich viele Bürger der EU das vorstellen.
Gesetze für alle Bürger
Die EU muss bei den Gesetzen an alle Bürger, aber auch an die Besonderheiten der Mitgliedsstaaten denken. Das ist nicht einfach und oft eine Wanderung auf einem schmalen Grat. Vor allem bei den digitalen Gefahren muss die EU eine Strategie entwickeln, die allen Ländern passt. Für jedes Mitgliedsland hat die Europäische Sicherheitsstrategie * eine andere Bedeutung und eine andere Priorität. Dazu kommt, dass jedes Land mit der RFID-Technologie anders umgeht. Nicht überall ist diese moderne Technik schon im Alltag angekommen und wird so konsequent genutzt, wie das in einigen EU-Staaten der Fall ist.
Fazit zur Europäischen Sicherheitsstrategie
Europa gelingt es immer seltener, mit einer Stimme zu sprechen. Zu unterschiedlich sind die Erwartungen und die Wünsche, die die Menschen an die EU haben. Die Europäische Sicherheitsstrategie * ist aber einmal mehr der Versuch, die Mitgliedsstaaten zu vereinen und sie von einem Konzept zu überzeugen. Ob das auch in Zukunft gelingt, ist fraglich. Es gibt mit dem globalen Migrationspakt bereits wieder dunkle Wolken am Horizont. Besonders in diesem heiklen Punkt ist die EU gefragt, auf die richtige Strategie zu setzen.
Bild: depositphotos.com / 112097248 @ lucadp
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